Nutzungsbedingungen
§ 1 Anwendungsbereich(1) Die vorliegenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung des Kundenportals (im Folgenden: Portal) OCKAY (im Folgenden: OCKAY) durch Personen mit Zugangsberechtigung zum Portal (im Folgenden: Nutzer). Jeder Nutzer ist dabei immer einem Unternehmen (im Folgenden: Kunde) zugeordnet.
(2) Mit dem Portal stellt OCKAY seinen Kunden und Interessenten verschiedene Dienste und Informationen zur Verfügung. Freigeschaltete Nutzer können über das Portal je nach Berechtigung auf Dokumente, Bilder und weitere Inhalte zugreifen Funktionen nutzen.
(3) Sollten für einzelne Bereiche des Portals ergänzende, gesonderte Nutzungsbedingungen aktuell oder künftig gelten, so werden die Nutzer hierauf ausdrücklich hingewiesen. Solche spezielleren Nutzungsbedingungen gehen dann den vorliegenden allgemeinen Nutzungsbedingungen vor.
(4) Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen zwischen OCKAY und dem Nutzer bedürfen der Schriftform. Die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses kann ebenfalls nur mit Schriftform erfolgen.
(5) OCKAY behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.
§ 2 Registrierung und Anmeldung
(1) Zur Nutzung des Portals ist ein Nutzerkonto bei OCKAY sowie eine persönliche Registrierung des Nutzers erforderlich. Ein Nutzerkonto wird gegebenenfalls im Rahmen der Registrierung angelegt.
(2) Nach erfolgreicher Registrierung wird dem Nutzer ein persönliches Einstiegspasswort mitgeteilt. In Verbindung mit einem von OCKAY festgelegten Benutzernamen (normalerweise der E-Mailadresse des Nutzers) ist eine Anmeldung am Portal möglich. Das Einstiegspasswort muss bei der ersten Anmeldung vom Nutzer geändert werden.
(3) Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. OCKAY kann die Anlage eines Nutzerkontos verwehren oder den Zugriff einzelner Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen sperren oder auf bestimmte Teile des Portals beschränken.
(4) Der Nutzer darf sein Passwort Dritten nicht zugänglich machen; er hat den zur Anmeldung notwendigen Benutzernamen stets getrennt von seinem Passwort aufzubewahren. Der Nutzer ist verpflichtet, ein sicheres Kennwort zu wählen und dieses vor Missbrauch zu schützen. Stellt der Nutzer fest, dass Zugangsdaten missbräuchlich verwendet werden, hat er OCKAY unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen. Der Nutzer ist in diesem Fall verpflichtet sein Passwort unverzüglich zu ändern. Besteht weiterhin eine Missbrauchsgefahr, so ist OCKAY berechtigt, den Zugang zum Portal zu sperren.
(5) Die Angaben, welche der Nutzer bei der Registrierung macht, müssen wahrheitsgemäß sein. Nach der Registrierung eintretende Änderungen sind OCKAY unverzüglich mitzuteilen.
(6) Im Fall, dass ein Nutzer das Unternehmen des Kunden verlässt oder aus einem anderen Grund seine Zugangsberechtigung enden soll, ist OCKAY darüber unverzüglich zu informieren.
(7) Sollten die dem Nutzer bekannten Zugangsdaten nicht mit den persönlichen Daten übereinstimmen (der Name des Nutzers wird im Portal unter Persönliche Einstellungen angezeigt), ist der Nutzer verpflichtet, OCKAY darüber zu informieren.
(8) OCKAY behält sich vor, aus Sicherheitsgründen Zugangsdaten, mit denen über einen Zeitraum von mehr als 12 Monaten keine Anmeldung am Portal erfolgt ist, zu löschen. Eine erneute Freischaltung eines gelöschten Nutzers ist jederzeit möglich.
§ 3 Leistungen der OCKAY
(1) Der Nutzer kann die von OCKAY im Portal zur Verfügung gestellten Informationen abrufen oder herunterladen. Was den Zugriff auf die in den Bereichen Dokumente und OCKAY hinterlegten Dateien betrifft, so erhält der Nutzer hierfür ausschließlich eine Leseberechtigung; er kann die dort hinterlegten Informationen weder ändern noch löschen.
(2) OCKAY ist berechtigt den Betrieb des Portals ganz oder teilweise einzustellen. Von Zeit zu Zeit sind Betriebsunterbrechungen wegen Software-Aktualisierungen notwendig. Für Unterbrechungen in der Verfügbarkeit des Portals übernimmt OCKAY keine Gewähr.
§ 4 Pflichten des Nutzers
(1) Der Nutzer haftet für alle mit seinen Anmeldedaten vorgenommenen Aktivitäten im Portal.
(2) Der Nutzer darf im Portal unter anderem
keinen Personen Schaden zufügen oder deren Persönlichkeitsrechte verletzen das Portal nicht zu Werbe- oder sonstigen kommerziellen Zwecken nutzen Bei einem Verstoß hiergegen behält sich OCKAY vor, den Zugang des Nutzers zum Portal umgehend zu sperren. OCKAY behält sich außerdem vor, gegen oben genannte Vorgaben verstoßende Inhalte und Material zu löschen. Bei missbräuchlicher Nutzung des Portals haftet der Nutzer OCKAY und möglichen Dritten gegenüber und stellt insoweit OCKAY von Ansprüchen Dritter frei.
(3) Nach jeder Nutzung hat sich der Nutzer aus dem Portal abzumelden. Werden ihm Missbräuche seiner Anmeldedaten bekannt oder hegt er den Verdacht eines Missbrauchs, ist der Nutzer verpflichtet, OCKAY unverzüglich hierüber zu informieren.
§ 5 Nutzungsrechte des Nutzers
(1) OCKAY räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches und nicht übertragbares Recht ein, die im Portal zur Verfügung gestellten Informationen sowie die Dokumentation, nach den Vorgaben von OCKAY zu nutzen.
(2) Der Nutzer darf die über das Portal zur Verfügung gestellte Information und Dokumentation weder kostenpflichtig noch kostenfrei, weder vollständig noch in Auszügen Dritten überlassen, sofern nicht im Portal ausdrücklich darauf hingewiesen wird, dass Inhalte zur Veröffentlichung oder Überlassung an Dritte bestimmt sind.
(3) Dem Nutzer ist es nicht gestattet, die zum Portal gehörenden Webseiten oder deren Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame) einzubinden und/oder darzustellen.
(4) Außerhalb der hierin dem Nutzer ausdrücklich eingeräumten Nutzungsrechte oder sonstiger Rechte, werden ihm keine weiteren Rechte gleich welcher Art, insbesondere am Firmennamen und an gewerblichen Schutzrechten (wie Patenten, Gebrauchsmustern, Marken etc.) eingeräumt, noch ist OCKAY verpflichtet, dem Nutzer solche Rechte zu gewähren.
§ 6 Rechte an den Portal-Inhalten – Geistiges Eigentum
(1) OCKAY behält sich an allen Seiten des Portals, inklusive des Layouts sowie des gesamten Inhalts die Urheber- und sämtliche sonstigen Schutzrechte vor.
(2) Der Nutzer wird die Rechte von OCKAY beachten und insbesondere keine Urheberrechtsvermerke und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten verändern oder beseitigen.
§ 7 Hyperlinks
Soweit OCKAY auf Webseiten Dritter verweist, übernimmt OCKAY für die Inhalte dieser Webseiten Dritter keine Verantwortung. OCKAY macht sich die Inhalte der Webseiten Dritter ausdrücklich nicht zu Eigen. Eine permanente Kontrolle der Webseiten Dritter ist OCKAY nicht möglich. Die Nutzung der Verlinkungen, um auf OCKAY fremde Webseiten zu gelangen, geschieht mithin auf eigene Gefahr des Nutzers.
§ 8 Vergütung
OCKAY stellt seinen Kunden das Portal als kostenfreien Service zur Verfügung.
§ 9 Haftung
(1) Viren. OCKAY ist zwar stets bemüht, das Portal und die darin vorhandenen Webseiten frei von Viren und anderer Schadsoftware zu halten. Virenfreiheit kann OCKAY jedoch nicht garantieren. Der Nutzer wird deshalb vor dem Herunterladen sowohl zum eigenen Schutz als auch zur Verhinderung des Einschleppens von Schadsoftware ins Portal für angemessene Sicherheitsvorrichtungen, insbesondere den Einsatz eines jeweils aktuellen Virenscanners sorgen.
(2) OCKAY übernimmt keine Gewähr, Garantie oder Haftung für die Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit der im Portal hinterlegten Informationen.
(3) OCKAY haftet unbeschränkt
bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit; für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit; nach den zwingenden Vorschriften der jeweils anwendbaren Bestimmungen des Produkthaftungsrechts sowie im Rahmen weiterer zwingender Gesetzesbestimmungen. Ansonsten ist die Haftung von OCKAY ausgeschlossen.
§ 10 Personenbezogene Daten und Nutzungsstatistik
(1) OCKAY beachtet bei der Erhebung, Nutzung sowie bei der Verarbeitung personenbezogener Daten des Nutzers die anwendbaren datenschutzrechtlichen Regelungen.
(2) Zur Verbesserung der über das Portal zur Verfügung gestellten Services behält sich OCKAY vor, über die Nutzungshäufigkeit und Nutzungsart verschiedener Portalfunktionen automatisiert Statistiken zu erfassen und diese auszuwerten.
§ 11 Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Gerichtsstand ist der Sitz der OCKAY-Gesellschaft.
(2) Es gilt das am Sitz der OCKAY-Gesellschaft anwendbare gesetzliche Recht.